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Zuletzt aktualisiert am 14.10.2008

Polizei


 Urteile über polizeiliche Befugnisse

Shortcut zu "Polizei", aktualisiert: 05.02.2006

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 (b) Tipps zum Umgang mit der Polizei
Auszug aus Führerschein/MPU, siehe "Das Buch" 3.2 Angaben zur Person, aber keine Angaben zur Sache "Alles was Sie von nu...
7113 Zeichen, aktualisiert am 07.02.2002 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 - 1 - Übersicht häufiger Fragestellungen
Ein nahezu alltäglicher Fall: F wird von einer Polizeistreife einer Verkehrskontrolle unterzogen. Die Polizeibeamten registrieren gerötete Augen und eine erhebliche Redseligkeit. Wie sol...
2980 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 - 2 - Die "normale" Verkehrskontrolle
< p>Was darf die Polizei bei einer Verkehrskontrolle tun? Hierauf gibt es mal wieder die klassische Juristenantwort: Das kommt darauf an. Der wohl überwiegende Teil der angeblich oder w...
5346 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 - 3 - Weitere polizeiliche Maßnahmen
Neben der Erhaltung Erhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den öffentlichen Straßen hat die Polizei auch noch andere Aufgaben, zum Beispiel die Verfolgung von strafbaren Handlungen. Di...
5241 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 - 4 - Der "nemo tenetur" Grundsatz, nochmals Verhalten bei Polizeikontrollen.
Ein ganz alltägliches Beispiel: F wird kurz nach Wegfahren von einer Diskothek einer Routinekontrolle unterzogen. Nachdem er ordnungsgemäß seine Papiere vorgewiesen hat, leuchtet ihm ein P...
13975 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 2003-06-26 Führungs- und Einsatzanordnung Anordnung von Eingriffsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug
Innenministerium Baden-Württemberg 26.06.2003 Führungs- und Einsatzanordnung Anordnung von Eingriffsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug 1. Allgemeines Das Bundesverfassung...
14360 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 2007-09-17 Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen
17.09.2007 Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen gem. § 81a StPO Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 2007 (2 BvR 273/06) Im Rahmen der Dienstbesprechung d...
2151 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 2007-12-21 Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen Anordnung des Innenministeriums
Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen gem. § 81a StPO Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 2007 (2 BvR 273/06) - Schreiben des IM -LPP- vom 17.09.2007, Az. 3...
3237 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Nachweis von Drogen - polizeiliche Maßnahmen
(Vergleiche hierzu auch Polizeikontrollen bei Drogenbesitz) Über viele Jahre hinweg hatten Polizeibeamte gelegentlich ein Problem: Der Fahrer benahm sich verglei...
4620 Zeichen, aktualisiert am 06.02.2002 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Polizeikontrollen bei Drogenbesitz
Wer heute im Besitz einer "geringen Menge" Cannabis von der Polizei betroffen wird und bisher nicht auffällig geworden ist, kann strafrechtlich meist mit einer Einstellung des Verfahrens rechnen.  Sie...
4683 Zeichen, aktualisiert am 06.02.2002 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Polizeilicher Zugriff bei Drogen- oder Alkoholfahrten. Das "Stuttgarter Modell" 2
Rechtsgrundlagen der polizeilichen Führerscheinbeschlagnahme Die Positionen der Befürworter einer "Nulltoleranz" gegenüber Drogenkonsumenten und der Befürworter einer liberaleren Haltung ...
15733 Zeichen, aktualisiert am 21.10.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Polizeilicher Zugriff bei Drogen- oder Alkoholfahrten. Das "Stuttgarter Modell" 3
Bleibt neben der Situation, der Fahrer wird mit Drogen berauscht am Steuer betroffen noch weiterer Handlungsspielraum für die Polizei? Nach noch zu begründender Auffassung des Verfassers: ...
7356 Zeichen, aktualisiert am 21.10.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Polizeilicher Zugriff bei Drogenfahrten, das "Stuttgarter Modell"
Das „Stuttgarter Modell“ Auszug aus der Stuttgarter Zeitung vom 25.10.2001 „Polizeipräsident M. S. hat gestern eine gemeinsame Strategie der Landeshauptstadt Stuttg...
4861 Zeichen, aktualisiert am 11.10.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Taktisch richtiges Verhalten bei Polizeikontrollen
Die Polizeikontrolle Nahezu täglich erhalten wir Mails oder Anrufe, in denen sich Betroffene über vermeintliche Übergriffe der Polizei beschweren. Betrachtet man die rechtlich höchst bed...
18126 Zeichen, aktualisiert am 05.07.2002 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Verhalten bei Polizeikontrollen
"Guten Abend, Fahrzeugkontrolle. Haben Sie etwas getrunken?" Wie soll man sich in einer solchen Situation - insbesondere nach vorangegangenem Alkoholgenuss - verha...
11925 Zeichen, aktualisiert am 30.01.2002 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Von der Verkehrskontrolle zur Drogenkontrolle (1)
Die Frage, ob eine beliebige psychotrope Substanz (Alkohol, Medikamente oder Drogen) zu einem bestimmten Zeitpunkt oder über einen bestimmten Zeitabschnitt hinweg eingenommen wurde, ist ...
6154 Zeichen, aktualisiert am 19.11.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Von der Verkehrskontrolle zur Drogenkontrolle (2)
Was könnten Gründe sein, die Polizeibeamte fast zum Einschreiten zwingen? Verhaltensmaßregeln, wenn Sie immer schon mal erleben wollten, wie es richtig ungemütlich werden kann und wenn a...
12081 Zeichen, aktualisiert am 19.11.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Was darf die Polizei? (1) Hessischer Runderlass 2000
Vorbemerkung: Einzelne Artikel auf Jurathek, kritische Bemerkungen im Forum und nicht zuletzt ein kritischer Flyer zum Verhalten bei Polizeikontrollen blieben nicht unbemerkt. So wies d...
50916 Zeichen, aktualisiert am 08.02.2004 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info